Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Lernmanagementsystem "schulbistum" vom 19. September 2018

Präambel

Schulbistum ist eine Lernplattform, die über ein komplexes Softwaresystem den bischöflichen Schulen des Bistums Münster zur Verfügung gestellt wird.

schulbistum (http://www.schulbistum.de) ermöglicht den zeit- und ortsunabhängigen Zugriff auf Lern- und Lehrmaterialien durch Schülerinnen und Schüler und bietet Möglichkeiten für die Kooperation und Kommunikation in "virtuellen Klassenräumen". Darüber hinaus kann schulbistum eine gute Unterstützung von Selbstlernprozessen der Schülerinnen und Schüler leisten. Es fördert das internetgestützte kooperative, vernetzte Arbeiten und unterstützt dabei kreative und schülerzentrierte Lehr- und Lernformen.

Ein weiteres wichtiges Modul des Systems ist die Möglichkeit der Kommunikation zwischen Lehrkräften und Schüler/innen, sowie zwischen den Lehrkräften untereinander und der Schulleitung, z.B. über den integrierten E-Mail-Dienst.

Daneben besteht die Möglichkeit, Daten vom lokalen, pädagogischen Schulnetzwerk auf schulbistum (in einem persönlich zugänglichen und geschützten Bereich) abzulegen und auf diese über das Internet (auch von zuhause aus) zugreifen zu können.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "Nutzungsbedingungen") verpflichten die Schule zur Einhaltung der Regelung, was die Informationspflicht gegenüber den Lernenden und ihren Erziehungsberechtigten mit einschließt.

Zur Nutzung von schulbistum sind grundsätzlich folgende Personen (nachfolgend "Benutzer") berechtigt, sofern sie nicht vom BGV von der Nutzung ausgeschlossen wurden: Lehrende und Lernende der jeweils registrierten Institution, Schülerinnen und Schüler.

Erziehungsberechtigte, Partner aus dem schulischen Umfeld und Partnerschulen können, nach Rücksprache mit dem BGV, einen rechtlich und zeitlich eingeschränkten Zugang (geschlossener Benutzerkreis) erhalten, sofern es die schulische Arbeit unterstützt.

Die Schulleitung der jeweiligen Teilnehmerschule kann, sofern sie die Aufgabe nicht selbst übernimmt, eine/n Kollegen/in beauftragen, die/der für die Einpflege und Verwaltung der Institutionsdaten verantwortlich ist (nachfolgend: "schulische Administration").

Um als Benutzer bei schulbistum durch die schulische Administration angelegt zu werden, muss eine schriftliche Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen, bei Minderjährigen durch einen Erziehungsberechtigten, vorliegen. Alle Benutzer erklären zusätzlich beim ersten Anmelden auf schulbistum ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen.

Eine unmittelbare Registrierung bei schulbistum außerhalb der registrierten Schulen des BGV ist grundsätzlich nicht möglich.

Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen und den Bedingungen des Kirchlichen Datenschutzgesetzes (KDG) in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung.

Das BGV verfügt über das Recht der Gesamtadministration (nachfolgend "Hauptadministration"). Die Hauptadministration hat das Zugriffsrecht auf alle Institutions- und Benutzerkonten. Sie nimmt diese Aufgabe zur Administrationsunterstützung, zur technischen Unterstützung und in begründeten Missbrauchsfällen wahr.

Das BGV ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.

Das BGV behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig über die Schule informiert. Sollte der Benutzer mit den Änderungen nicht einverstanden sein, muss er dies innerhalb einer Frist von 10 Tagen gegenüber dem BGV erklären. In diesem Fall erlischt die Berechtigung zur Nutzung von schulbistum.

1. Funktionsbereiche bei schulbistum

schulbistum besteht aus den vier Bereichen "Start", "mein Schreibtisch" (persönlicher Bereich), "Meine Schule", "BGV".

  • Auf den Bereich "Mein Schreibtisch" können nur die Benutzer selbst zugreifen. Der Benutzer findet hier Werkzeuge für die Kommunikation und die berufliche Organisation, wie z.B. eine Dateiablage für Dokumente, einen Terminkalender, einen E-Mail-Service mit eigener E-Mail-Adresse, einen Messenger, ein Adressbuch und eine Aufgabenverwaltung. Außerdem kann der Benutzer ein persönliches Profil erstellen und dieses anderen Mitgliedern von schulbistum zur Ansicht zur Verfügung stellen.
  • Im Bereich "Meine Schule" kommen alle Benutzer einer registrierten Schule in schulbistum zusammen, um miteinander vernetzt zu arbeiten. Zu diesem Zweck stehen vielfältige Kommunikationswerkzeuge (Forum, Chat, Board, Umfragen, Mitteilungen) und Publikationswerkzeuge (Website-Generator, Wiki, Stundenplan) zur Verfügung, die durch die Schuladministration zugewiesen werden. Die Administration der jeweiligen Schule kann virtuelle Klassen, in denen die Lernenden miteinander arbeiten können, sowie virtuelle Gruppen zur Arbeit innerhalb der Lehrenden anlegen.
  • Der Bereich "BGV" dient der schulübergreifenden Zusammenarbeit. Hier kann der Benutzer bestehenden Arbeitsgruppen beitreten oder selbst solche Gruppen für den Austausch mit anderen gründen. Neben den Gruppenaktivitäten ist hier zudem die Vernetzung mit dem Schulträger verortet. Hier kann der Benutzer plattformweit auf die Angebote des Schulträgers zurückgreifen.

Die Kommunikations- und Organisationswerkzeuge in den Funktionsbereichen können in ihrem Funktionsumfang durch die Trägeradministration und durch die schulische Administration den didaktischen und organisatorischen Zielsetzungen ausgerichtet und angepasst werden.

2. Datenschutzrechtliche Hinweise

2.1 Informationen für Nutzer des Systems

Hinweis: Im Sinne der Übersichtlichkeit wird im Folgenden und wo angemessen nur auf die entsprechenden Paragraphen des Kirchlichen Datenschutzgesetzes (KDG) verwiesen, nicht auf deren vollständigen Wortlaut, der jedoch in vollem Umfang gilt.

Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten (§8 KDG)

Zur Nutzung von schulbistum.de und für den Zugang zum System erhält jeder Benutzer bei schulbistum eine E-Mail-Adresse, die unter anderem aus dem Vor- und Nachnamen des Benutzers gebildet wird (vorname.nachname@schulkürzel.schulbistum.de).

Alle Nutzer werden vor der Anlage Ihrer Zugangsdaten gefragt, ob Sie einen Zugang zum System wünschen und dabei darauf hingewiesen, dass die Einwilligung in die Nutzung von schulbistum freiwillig ist.

Die Einwilligung der Benutzer bedarf der Schriftform; bei Minderjährigen unter 16 Jahren ist das schriftliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten einzuholen.

Aus der Verweigerung der Einwilligung oder ihrem Widerruf entstehen den Nutzern keine weiteren Nachteile.

Umfang der Verarbeitung Personenbezogener Daten (§7 KDG)

Bei der Anmeldung von Benutzern bei schulbistum erhebt und verarbeitet die Schule personenbezogene Daten in folgender Form

Bei Lehrenden:
Vorname und Nachname


Bei Lernenden:
Vorname, Nachname, Klassenzugehörigkeit und Geburtsdatum


Der Umfang der Datenerhebung ist damit im Sinne der Datenminimierung so gering wie möglich gehalten und technisch in dieser Form erforderlich, da der Einsatz von schulbistum dem Unterricht in virtuellen Klassen und der Kommunikation zwischen Schulangehörigen und Mitgliedern aller bischöflichen Schulen (nachfolgend "innerschulische Nutzer") dient und somit die Benutzer untereinander bzw. für die jeweils verantwortlichen Lehrenden anhand ihres Namens identifizierbar sein müssen.

Erhebung von Daten zur Beurteilung von Lernenden durch Lehrende

Die Erhebung von Daten zur Leistungskontrolle von Lernenden kann auf der Lernplattform in Form so genannter Courselets stattfinden. Rechtsgrundlage für eine solche Verarbeitung ist §6 Abs.1 lit. d KDG, da die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung - dem Bildungsauftrag der Schule- notwendig ist. 

Um dem Benutzer eine Leistungskontrolle bei der Bearbeitung von Lernmodulen (Courselets) zu ermöglichen, werden weiterhin bei der Bearbeitung eines Courselets das jeweilige Datum der Anmeldung und der letzten Bearbeitung des Courselets, die bearbeiteten Lektionen und die Fehlerzahl des Abschlusstests seitens schulbistum protokolliert und dem jeweiligen Benutzer angezeigt. Der Moderator einer Klasse oder Gruppe, dem der Benutzer angehört, kann in die protokollierten Daten Einsicht nehmen, da dies insbesondere zur Leistungskontrolle der Lernenden benötigt wird.

Die schulische Administration darf nur Einsicht in diese Daten nehmen, wenn es begründeten Verdacht zum Missbrauch, oder wenn es technische Probleme bei der Nutzung gibt. Gleiches gilt für die Hauptadministration durch das BGV. Die Begründung für diesen Handlungsschritt muss von der Moderation auf dem Dienstweg gemeldet werden.

Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu adminstrativen Zwecken

Um der schulischen Administration aus pädagogischen und administrativen Gründen eine Übersicht über die Nutzung von schulbistum durch die Benutzer seiner Institution zu ermöglichen, werden der schulischen Administration im Rahmen der nur diesen zugänglichen Funktion "Info" folgende Informationen des Benutzers angezeigt:

Benutzername (Login-Name), Vor- und Nachname, Datum der Account-Erstellung, erster und letzter Login, Summe der Logins, Gesamtnutzungsdauer von schulbistum, in Anspruch genommener Speicherplatz bei den Funktionen Mailservice und Dateiablage sowie Mitgliedschaften (Schule, Klassen, Gruppen).

Freiwillige Daten der Nutzer

Jeder Benutzer kann freiwillige Angaben über sich sowie ein Foto in ein Profil eingeben und dieses für die anderen Benutzer der registrierten Schule in schulbistum zugänglich machen. Eine selektive Sichtbarkeit des Profils ist bei einer Aktivierung nicht möglich. Überall, wo der Benutzer aktiv ist (Mitgliederliste, Beiträge), sind die Profilangaben erkennbar. Der Nutzer ist daher für die Verwaltung und Sichtbarkeit seines Profils eigenverantwortlich. Die von ihm selbst und eigenverantwortlich veröffentlichten Daten unterliegen damit automatisch seiner Einwilligung.

Weitere Nutzer des Systems

Erziehungsberechtigte, Partner aus dem schulischen Umfeld, Partnerschulen und Ausbildungsunternehmen (nachfolgend "außerschulische Teilnehmer") stellen die zur Teilnahme erforderlichen Daten der Administration zur Verfügung, sofern sie an schulbistum teilnehmen möchten. Mit der Bereitstellung ihrer Daten erklären die außerschulischen Teilnehmer ihr Einverständnis, dass für sie die gleichen Bedingungen gelten, wie für die innerschulischen Nutzer. Die schulische Administration entscheidet über die Zuweisung des Benutzerrechtestatus, die dem außerschulischen Nutzer zugewiesen wird. In der Regel entspricht dies den Benutzerrechten von Schülerinnen und Schülern.

Weitergabe der personenbezogenen Daten

Die Lernplattform schulbistum dient der Kommunikation zwischen Schulangehörigen und Mitgliedern aller bischöflichen Schulen (nachfolgend "innerschulische Nutzer") und stellt insofern ein geschlossenes nichtöffentliches System dar.

Das BGV gibt personenbezogene Daten von schulbistum generell nicht an Dritte weiter, es sei denn, die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen das BGV gesetzlich verpflichtet ist.

In keinem Fall werden personenbezogene Daten der Benutzer von schulbistum verkauft oder anderweitig vermarktet.

Möglichkeit des Widerrufs der Einwilligung (§§20 und 8 KDG)

Die Einwilligung in die Nutzung von schulbistum und in die Freigabe von personenbezogenen Daten können für die Zukunft jederzeit, auch einzeln, widerrufen werden.

Im Falle des Widerrufs dürfen die Daten des Benutzers zukünftig nicht mehr für die genannten Zwecke verwendet werden. Die im Bereich "Mein Schreibtisch" gespeicherten Daten des Benutzers werden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungsrechte beziehungsweise -pflichten greifen.

Soweit die Einwilligung nicht widerrufen wird, gilt sie zeitlich unbegrenzt, das heißt auch über das Ende der Schulzugehörigkeit hinaus.

Betroffenenrechte (§§ 17 - 20 KDG)

Alle Nutzer des Systems haben unabdingbare Rechte auf

  • Auskunft über die über sie verarbeiteten Daten laut §17 KDG: Z.B, den Zweck der Verarbeitung, die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden, die Offenlegung gegenüber Dritten usw… sofern diese Themen nicht ohnehin schon in diesen Nutzungsbedingungen beschrieben wurden.
  • Die unverzügliche Berichtigung der über sie gespeicherten Daten laut §18 KDG.
  • Die Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten nach §19 KDG, sofern bestimmte Gründe dafür vorliegen, z.B. die Verarbeitung nicht mehr für die Zwecke notwendig sind oder die Einwilligung widerrufen wurde.
  • Die Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten  gem. §20 KDG.

Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten (§4 Abs.2 KDG)

Folgende Daten dürfen in schulbistum.de weder von Nutzern über sich selbst, noch über andere Nutzer (z.B. in Profilen, Kommentaren und Chats) eingegeben oder verbreitet  werden, da diese Daten als besonders schützenswert gelten:

Daten, aus denen die rassische oder ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen, sowie genetische Daten, biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten, Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person. Die Zugehörigkeit zu einer Kirche oder Religionsgemeinschaft ist keine besondere Kategorie personenbezogener Daten.

Verantwortlich im Sinne des Datenschutzes (gem. §4 KDG)

Bischöfliches Generalvikariat
Abteilung katholische Schulen,
Kardinal-von-Galen-Ring 55,
48149 Münster

vertreten durch die Schulleitung der teilnehmenden Schule bzw. den für die schulische Administration benannten Kolleginnen und Kollegen.

Auftragsverarbeiter von personenbezogenen Daten gem. §29 KDG

Für die Erhebung der Nutzungsintensität greifen die schulische Administration und die Hauptadministration auf anonymisierte Datenzusammenfassungen zurück.

Die personenbezogenen Daten der Benutzer von schulbistum werden durch die Firma DigiOnline GmbH, Neusser Str. 93, 50670 Köln - im Auftrag des BGV - geschützt.

DigiOnline GmbH betreibt, im Auftrag des BGV, die technische Verarbeitung der Daten für den laufenden Betrieb. DigiOnline GmbH gewährleistet eine Sicherheit der Daten gegen Fremdzugriffe durch den Betrieb und die Sicherung des Servers.

Das BGV und die schulische Administration pflegen die personenbezogene Daten der Benutzer von schulbistum in die Plattformlösung "WebWeaver" ein. Die Daten werden nur für den zur Vertragserfüllung erforderlichen Umfang, in Zusammenarbeit mit dem beauftragten IT-Dienstleister -die Firma DigiOnline - bearbeitet. Der Dienstleister kann, nach Rücksprache mit dem BGV, die Daten einsehen, sofern das BGV die technische, pädagogische oder strafrechtliche Notwendigkeit mitteilt.

Datenschutzbeauftragter gem. §42 KDG

Zuständiger Datenschutzbeauftragter für die Lernplattform schulbistum.de:
Datenschutzbeauftragter
Bischöfliches Generalvikariat
Fachstelle 105
Domplatz 27
48143 Münster
Telefon: 0251 495-17055
E-Mail: Datenschutz-Bistum[at]bistum-muenster.de

2.2 Informationen für die teilnehmenden Schulen


Die Beauftragung zur Datenverarbeitung entbindet die Schulleitung nicht von der aufsichtlichen Fürsorge über die verarbeiteten Daten bzw. technische und organisatorische Maßnahmen zum Datenschutz.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Benutzer

3.1 Umgang mit Passwörtern


Die schulische Administration vergibt beim Anlegen eines Benutzerkontos ein individuelles Passwort. Das Passwort muss bei der ersten Anmeldung vom Benutzer geändert werden. Der Benutzer kann sein Passwort jederzeit selbst ändern. Der Benutzer ist verpflichtet, das durch die schulische Administration zugeteilte Passwort nicht an andere weiterzugeben und es vor dem Zugriff anderer zu schützen. Ein Verdacht auf Missbrauch durch andere ist unverzüglich bei der schulischen Administration anzuzeigen. Die schulische Administration ist in diesem Fall berechtigt, den Zugang zu sperren und dem Benutzer ein neues Passwort zuzuteilen.

Sofern der Benutzer eine externe private E-Mail-Adresse beim 1. Login angibt, ist die Änderung des Passwortes auch E-Mail gestützt möglich.

3.2 Veröffentlichung von Daten auf schulbistum und ggf. im Internet


Schulbistum ermöglicht es den Benutzern, Inhalte (Texte, Bilder, Fotos, Audio- und Video-Dateien usw.) innerhalb von schulbistum sowie im Internet zu veröffentlichen.

Dateien, die von Benutzern eigenständig erstellt wurden verbleiben im Urheber- und Nutzungsrecht des Benutzers.

Der Benutzer, bei Minderjährigen deren Erziehungsberechtigte, sind für die Inhalte verantwortlich und verpflichten sich, mit der Veröffentlichung der Inhalte nicht gegen das Gesetz und insbesondere nicht gegen die Rechte anderer (z. B. Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) zu verstoßen. So stellt bereits die Verlinkung auf Urheberrechtlich geschütztes Material (Videos, Audiodateien) und damit deren Weiterverbreitung unter Umständen einen Verstoß gegen Bestimmungen des Urheberechts dar.

Jugendliche im Alter von 12 Jahren bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sind im Rahmen ihrer Einsichtsfähigkeit für ihre Inhalte verantwortlich.

Verboten sind beispielsweise Inhalte, die gegen das jeweils geltende Straf- und Jugendschutzrecht verstoßen, dazu zählen Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

Bei personenbezogenen Daten müssen die aktuellen datenschutzrechtlichen Vorschriften beachtet werden.

Audio- oder Filmsequenzen, die urheberrechtlich in Einzellizenz sachgerecht erworben wurden, dürfen nur so im Bereich der "Dateiablage" hinterlegt werden, dass eine Vervielfältigung nicht möglich ist. Dies ist nur im Bereich "Mein Schreibtisch" gewährleistet. Nach dem unterrichtlichen Einsatz sind diese Dateien zu löschen.

Für Lerngruppen bereitgestellte Texte, Audiosequenzen, Filmsequenzen und sonstige Materialien, die urheberrechtlich frei verfügbar und nutzbar sind, müssen durch Quellenangaben bzw. Linksetzung kenntlich gemacht werden.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Einwilligung des Nutzers zu löschen. Bei Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen kann der Account des betreffenden Benutzers von der schulischen Administration gelöscht werden.

Copyright-Hinweis
Das Copyright (©) für die allgemeinen Nutzungsbedingungen liegt beim Bischöflichen Generalvikariat Münster.